§ 1 Vertragsinhalt

Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen moobo.de und moobocash.de (Anbieter) und den Nutzern der auf der Seite moobo.de und moobocash.de angebotenen Leistungen (Kunden). Sie gelten für alle in diesem Rahmen vom Anbieter erbrachten Dienstleistungen. Jegliche geschäftliche Beziehungen kommen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Anderslautenden Geschäftsbedingungen der Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Mit Inanspruchnahme von Leistungen des Anbieters erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich einverstanden.

§ 2 Umfang und Leistung:

Der Anbieter stellt in seinem Angebot verschiedene Dienstleistungen zur Verfügung. Hierzu gehören die Übermittlung von Grafiken und Tönen unter Zuhilfenahme eines Übermittlungsmechanismus in Form von Kurzmitteilungen (SMS) unter Verwendung von Telekommunikationsdiensten wie z.B. Kurzmitteilungsdienste in den Telekommunikationsnetzen. Die Kurzmitteilungen werden ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Auftragserteilung bei dem Anbieter geliefert. Ein Übergang von evtl. vorhandenen Rechten an Grafiken oder Tönen findet nicht statt.

§ 3 Vertragsschluss

1. Durch die Benutzung unserer Telefon-Hotline kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Unternehmen ONTECMA, Inhaber Alexander Haselhoff, Krummenackerstr. 10, 70329 Stuttgart zustande, durch den für den Nutzer Kosten entstehen. Hierbei fallen durch den Anruf unserer Hotline Kosten in Höhe von 1,86 Euro pro Minute an, für die Schweiz und Österreich Kosten lt. kostenloser Bandansage vor Beginn des Bestellprozesses an. Die Abrechnung erfolgt im Sekundentakt.
2. Der Anbieter stellt die in § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Leistungen zur Verfügung. Der Nutzer gibt durch Anklicken der gewünschten Leistung ein Angebot ab, diese Leistung zu beziehen. Der Vertrag wird durch Verschicken der gewünschten Leistung vom Anbieter konkludent angenommen. Der Anbieter kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen.

§ 4 Urheber- und Kennzeichenrechte

Sämtliche Lieferungen und Leistungen des Anbieters sind nur zur eigenen Verwendung des Kunden bestimmt und erlaubt. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, Anbieter-Leistungen entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Eine eventuelle gewerbliche Nutzung bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Unberechtigte Inanspruchnahme von Anbieter-Leistungen, gleich welcher Art, können Schadensersatzforderungen des Anbieters nach sich ziehen. Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein auf Grund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Die Urheberrechte für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleiben allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

§ 5 Haftung:

1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2. Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).

3. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für nicht vorhersehbare Vermögensschäden, die nicht an den erbrachten Leistungen selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen, sofern der Kunde Unternehmer ist.

4. Die Leistungsbeschreibungen erfolgen nach bestem Wissen des Verkäufers. Für Schäden, die infolge einer falschen Leistungsbeschreibung des Verkäufers entstehen, haftet er nicht. Dies gilt nicht für den Fall, dass ihm grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last gelegt werden kann.

5. Der Anbieter haftet nicht für Fehler oder Störungen in der Datenübertragung (SMS), es sei denn die Fehler oder Störungen beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters.

6. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Vertragsschluss zu informieren, ob die gewünschte Leistung des Anbieters kompatibel zu seinem Mobiltelefon ist. Für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde Leistungen an nicht kompatible Geräte verschickt, haftet der Anbieter nicht, es sei denn, es ist ihm grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last zu legen.

§ 6 Datenschutz

Der Verkäufer verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die auf der Seite http://www.moobo.de einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt, Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Der Nutzer willigt ein, dass personenbezogene Kundendaten (Bestandsdaten gemäß § 4 Abs. 1 TDSV), zur abwicklungstechnischen Verarbeitung verwendet und elektronisch gespeichert werden.

§ 7 Schlussbestimmungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen Deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

2. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand Stuttgart zwischen den Vertragsparteien.

3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt worden sind.
Ergänzungen und Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An ihre Stelle soll eine angemessene Regelung treten, die -soweit rechtlich zulässig- dem mit der unwirksamen Bestimmung Bezweckten bzw. Gewolltem am ehesten entspricht.